Durch die Einführung des Grundeinkommens wird die Position lohnabhängig beschäftigter Menschen grundsätzlich gestärkt. Durch seine existenzsichernde Eigenschaft versetzt es Menschen in die Lage, schlechten Löhnen und Arbeitsbedingungen eine klare Absage zu erteilen. Davon wird auch die Arbeit von Gewerkschaften profitieren. Das Grundeinkommen wäre damit so was wie die Lohnfortzahlung im Streikfall.

Ein BGE hätte viele mögliche positive Einflüsse auf die Gesellschaft. Ein ganz wichtiger Punkt: Das BGE unterstützt den Druck auf die politischen Entscheider*innen. Durch die Einführung eines BGE wird die zeitliche wie finanzielle Möglichkeit einer basisdemokratischen Mitbestimmung (“Demokratiepauschale“) geschaffen, um einen vernünftigen wie notwendigen Ausbau öffentlicher Infrastrukturen und ihren Dienstleistungen zu erhöhen und voranzutreiben.… weiterlesen "Was bringt ein Bedingungsloses Grundeinkommen der Gesellschaft?"

Das BGE löst nicht alle Probleme – das BGE soll auch nicht alle Probleme lösen. Doch wir brauchen mittelfristig Instrumente, die Menschen im Einzelnen und die Gesellschaft als Ganzes in die Lage versetzen, notwendige Veränderungen voranzubringen. Wir müssen eben schon heute die Frage beantworten, wie es übermorgen aussehen soll, bevor wir zum Wochenende den demokratischen Sozialismus ausrufen können. 

Ein gutes BGE braucht viele weitere LINKE Forderungen: z.B. einen fahrscheinloser ÖPNV, eine Bürger*innenversicherung, einen höheren Mindestlohn und eine armutsfeste gesetzliche Rente. Das BGE soll keine anderen Forderungen ersetzen – im Gegenteil: wir brauchen jede einzelne davon.
DAS Grundeinkommen gibt es nicht. Genauso gut könnten wir in ein Gartencenter gehen und nach einer “Pflanze” verlangen. Es kommt ganz darauf an, mit welcher Motivation wir ein Grundeinkommen ausgestalten. Wir verfolgen einen emanzipatorischen und gemeinwohlfördernden Ansatz und lehnen neoliberale Konzepte kategorisch ab.… weiterlesen "Ist das BGE eine durchweg neoliberale Idee?"

Das Bedingungsloses Grundeinkommen wird als Menschenrecht verstanden – es steht also grundsätzlich jedem Menschen zu. Das Konzept sieht vor, dass jeder Mensch mit Hauptwohnsitz in Deutschland einen Anspruch auf unser Grundeinkommen hat.

Unser BGE muss existenz- sowie teilhabesichernd sein. Es soll nicht durch die Gesellschaft bereitgestellte Infrastruktur und individuelle Bedürfnisse monetär ausgleichen. Stand November 2021 sind 1.180 EUR vorgesehen, für Menschen unter 17 Jahre 590 EUR. Darüber hinaus sind Sonder- und Mehrbedarfe (z.B. für Menschen mir körperlichen Einschränkungen) vorgesehen.

Die Menschen verlangen Antworten von uns. Wir müssen heute die Frage beantworten, wie es übermorgen aussehen soll, bevor wir dann am Wochenende den Demokratischen Sozialismus ausrufen können. Wir müssen uns zusammen mit den zivilgesellschaftlichen Bewegungen, Bündnissen und Vereinen für ein emanzipatorisches BGE stark machen. Halten wir die Frage offen, verlieren wir die Möglichkeit zu gestalten.
Wenn “Nichtstun” die Ausübung unbezahlter aber gesellschaftlich wichtiger Tätigkeiten bedeutet, dann ja. Die Erziehung von Kindern oder Pflege von Angehörigen und ehrenamtliches Engagement in vielen Bereichen sind für die Gesellschaft existenzielle Tätigkeiten. Sie werden weiterhin wichtig sein und gestärkt, auch wenn die Erwerbsarbeit etwas an Bedeutung verliert.… weiterlesen "Ist ein BGE die Einladung zum Nichtstun?"

Im Gegenteil: Es ermöglicht unzumutbare Partnerverhältnisse zu beenden, denn es werden finanzielle Abhängigkeiten in Partnerschaften drastisch reduziert. Es wird durch einen Ausbau und eine Demokratisierung sozialer Infrastrukturen und Dienstleistungen, durch das Prinzip „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ sowie durch eine Umverteilung gesellschaftlich notwendiger Arbeit (auch unbezahlter Sorgearbeit) zwischen den Geschlechtern flankiert.