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Ich bin Mitglied der Partei DIE LINKE und beantrage beim Geschäftsführenden Parteivorstand, einen Mitgliederentscheid zuzulassen über folgenden Abstimmungstext:

»Die Partei DIE LINKE nimmt ein emanzipatorisches bedingungsloses Grundeinkommen, wie es beispielsweise die BAG Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE vorschlägt, in ihre politische Programmatik auf. Sie lehnt neoliberale Grundeinkommensmodelle ab.

Dazu wird der Parteivorstand aufgefordert, dem Bundesparteitag bis 2020 eine entsprechende Neufassung des Parteiprogramms zur Einarbeitung eines linken bedingungslosen Grundeinkommenskonzeptes vorzuschlagen. Nach positiver Entscheidung des Parteitages soll der Parteivorstand auch in den Entwurf des Wahlprogrammes zur nächstfolgenden Bundestagswahl die Forderung nach einem linken bedingungslosen Grundeinkommen aufnehmen.«

Als Vertrauensleute für den Mitgliederentscheid wurden benannt:

  1. Michaela Kerstan, Haltern am See
  2. Tilman Loos, Leipzig
  3. Edith E. Preiss, Hundsbach
  4. Halina Wawzyniak, Berlin
  5. Stefan Wolf, Nürnberg

Mitgliederentscheid Grundeinkommen

Ich bin Mitglied der Partei DIE LINKE und beantrage beim Geschäftsführenden Parteivorstand, einen Mitgliederentscheid zuzulassen über folgenden Abstimmungstext:

»Die Partei DIE LINKE nimmt ein emanzipatorisches bedingungsloses Grundeinkommen, wie es beispielsweise die BAG Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE vorschlägt, in ihre politische Programmatik auf. Sie lehnt neoliberale Grundeinkommensmodelle ab.

Dazu wird der Parteivorstand aufgefordert, dem Bundesparteitag bis 2020 eine entsprechende Neufassung des Parteiprogramms zur Einarbeitung eines linken bedingungslosen Grundeinkommenskonzeptes vorzuschlagen. Nach positiver Entscheidung des Parteitages soll der Parteivorstand auch in den Entwurf des Wahlprogrammes zur nächstfolgenden Bundestagswahl die Forderung nach einem linken bedingungslosen Grundeinkommen aufnehmen.«

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Weitere Informationen

Warum möchte die BAG Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE bereits 2018 einen Mitgliederentscheid zum BGE herbeiführen?

Die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) wird seit vielen Jahren in der Linken kontrovers diskutiert. Im Juni 2015 fand auf dem Bielefelder Parteitag erstmals eine Diskussion über die Idee eines linken, emanzipatorischen Grundeinkommens statt. Zudem wurde der gemeinsam von der Parteiströmung Sozialistische Linke und der BAG Grundeinkommen eingebrachte Antrag »Gemeinsamkeiten betonen, Kontroversen solidarisch austragen« mit großer Mehrheit auf dem Parteitag angenommen.

Mit dem Bielefelder Parteitag hat die BAG Grundeinkommen nach zehn Jahren Ihres Bestehens erreicht, dass das emanzipatorische Grundeinkommen als ein wichtiges Zukunftsthema in der Partei DIE LINKE anerkannt wurde. weiterlesen

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